Es lässt sich nicht abstreiten: Die Zeichen stehen auf digital. Aber ist eine Umstellung der Mobilität auf digital und autonom schon die Mobilitätswende? Bekommen Menschen dadurch die Möglichkeit, umweltschonend unterwegs zu sein? Bedeutet autonomes Fahren Autonomie für den Menschen? 

Unabhängig von diesen großen Fragen ist offen, in welchem Zeitraum „digital und autonom“ verwirklicht werden kann. Die FDP zeigt sich hier gewohnt technikgläubig und verschiebt die Lösung der jetzt drängenden Fragen in eine ferne Zukunft. Aber wie soll individuell autonomes Fahren, das als Standard eher im Jahr 2080 darstellbar wäre, die Einschränkungen der Menschen in ihrer Mobilität durch finanzielle und infrastrukturelle Zwänge im Jahr 2020 beheben?

Dass der ÖPNV besonders im ländlichen Raum mangelhaft und unattraktiv ist, steht außer Frage. Warum dies so ist und wie die FDP die daraus entstehenden Probleme in der nächsten Legislatur angehen will – darauf gibt sie hier keine Antwort. Autonomer Individualverkehr an sich bringt keine Entlastung der Umwelt und selbst autonomer ÖPNV wäre nur ein Fortschritt, wenn er zu einem Anstieg des Angebots führen würde. BundesRad meint: Wichtig ist der (Wieder-)Aufbau lokaler Infrastruktur und damit die Erreichbarkeit der Dinge des täglichen Bedarfs, Kultur, Bildung und medizinische Versorgung – zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem ÖPNV. 

Ist die Aussage der FDP-Fraktion Blabla oder steckt die Verkehrswende dahinter? Du entscheidest.